Photo Credit: Dennis Skley – Paragraphendschungel 218/365 (CC BY-ND 2.0)
Law Lab
Wer im Netz publiziert, gerät rechtlich leider schnell auf dünnes Eis. Urheberrecht, Abmahnungen, Schleichwerbung – nur um ein paar der Schlagworte und Stolperfallen zu nennen. In unserem Law Lab klären Expertinnen und Experten jedes Jahr auf der re:publica auf und helfen, auf der (rechtlich) sicheren Seite zu bleiben.
Konzipiert und kuratiert wird das Law Lab von den beiden Rechtsanwälten Henning Krieg und Thorsten Feldmann, die bei den re:publica-BesucherInnen mit ihrem "Saisonrückblick Social Media Recht" bekannt sind. Seit 2009 geben Krieg und Feldmann einen aktuellen Stand über die Entwicklung des Social-Media-Rechts. Sie waren natürlich auch auf der re:publica 2017 dabei, diesmal als Teil der MEDIA CONVENTION an Tag 1.
- Politics & SocietyLaw LabCreative Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Germany (CC BY-SA 3.0 DE)-Die Politik entdeckt Automaten als Allheilmittel zur Rechtsdurchsetzung
- Politics & SocietyLaw LabCreative Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Germany (CC BY-SA 3.0 DE)-Hilfreich gegen den Hass oder Anschlag auf die Meinungsfreiheit? Das NetzDG bewegt und provoziert. Vier Monate nach dem Inkrafttreten ist es Zeit für eine erste Bestandsaufnahme: Hat das Gesetz den angestrebten Zweck erreicht und zu einer Reduzierung der Hass-Kommentare bei Facebook & Co. geführt? Oder liegen die Kritiker richtig, die durch das Gesetz eine erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit befürchten? Und was wird auf europäischer Ebene geplant?
- Business & InnovationLaw Lab-Deutschland scheint sich schwerer als andere europäische Staaten mit der Digitalisierung im öffentlichen und halböffentlichen Bereich zu tun. Nach der Gesundheitskarte scheint das besondere elektronische Anwaltspostfach beA symptomatisch dafür zu sein. Digitalisierung könnte vieles einfacher und besser machen. Weil aber die Projekte an bestehenden Verfahren nichts verändern und sie nur digitalisieren sollen, wird es im Ergebnis sehr teuer, umständlich oder schlägt komplett fehl.
- Politics & SocietyLaw Lab-Das deutsche Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist mittlerweile elf Jahre alt und noch immer hinkt es seinem Potential hinterher. Während in den USA pro Jahr Millionen Anfragen gestellt werden, sind es hierzulande nur einige Tausende. Wir möchten gerne mit allen IFG-Interessierten zusammenkommen und darüber reden, wie wir den Status Quo ändern können, um die IFG-Bubble zum POPen zu bringen.
- Politics & SocietyLaw Lab-Wie funktioniert eigentlich die Datenschutz-Aufsicht? Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg und Kollegen berichten aus dem Behörden-Alltag – und davon, was tatsächlich passiert, wenn Ende Mai die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft tritt. Und: Welchen Ansatz verfolgt Baden-Württemberg beim Datenschutz? Welche Rolle spielt eigentlich die IT beim Datenschutz? Außerdem: Insider-Informationen über E-Mail- und Internet-Ausdrucker.
- Politics & SocietyLaw Lab-Die Polizei sammelt fleißig Daten über uns Bürger. Für diese Daten gibt es Erhebungsregelungen und Löschungsfristen. Sie dienen dem Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts. Die Polizei hält sich aber oft nicht an die Regelungen, insbesondere nicht an die Löschungsfristen. Wir müssen den Schutz unseres informationellen Selbstbestimmungsrechts daher in die eigene Hand nehmen. Wie? Durch einen Datenauskunfts- und Löschungsantrag. Hier erfährt man, wie das geht.