Stage 5
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Law Lab
Hilfreich gegen Hass oder Anschlag auf die Meinungsfreiheit? Vier Monate NetzDG
Creative Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Germany (CC BY-SA 3.0 DE)
Kurzthese
Hilfreich gegen den Hass oder Anschlag auf die Meinungsfreiheit? Das NetzDG bewegt und provoziert. Vier Monate nach dem Inkrafttreten ist es Zeit für eine erste Bestandsaufnahme: Hat das Gesetz den angestrebten Zweck erreicht und zu einer Reduzierung der Hass-Kommentare bei Facebook & Co. geführt? Oder liegen die Kritiker richtig, die durch das Gesetz eine erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit befürchten? Und was wird auf europäischer Ebene geplant?
Beschreibung
Am 1. Januar 2018 ist mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine der umstrittensten Regelungen der Online-Welt final in Kraft getreten. Seither sehen sich viele der Kritiker darin bestätigt, dass es sich dabei um einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit handelt. Auf der anderen Seite werden seither auch viele eindeutig rechtswidrige Inhalte gelöscht. In jedem Fall ist Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen genauen Blick auf die Inhalte des Gesetzes ebenso wie dessen Auswirkungen. Was ist hilfreich? Was muss dringend geändert werden?
